Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SwissKnowledge
„SwissKnowledge“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die SwissKnowledge AG.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei SwissKnowledge akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „AGB“ genannt) für die Nutzung von SwissKnowledge (im Folgenden auch „SKN“ genannt).
SKN betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (z.B. swissknowledge.ch) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von SKN. Alle Websites, auf denen SwissKnowledge die Dienste von SKN zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „SKN-Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und SKN, unabhängig davon, auf welcher der SKN-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schliesst den Vertrag über die Nutzung der Dienste von SKN mit der SwissKnowledge AG, Lehmgruebstr. 1, CH-8733 Eschenbach, Schweiz. Weitere Kontaktdaten sowie die Handelsregisterdaten der SwissKnowledge AG können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von SKN richtet sich ausschliesslich an volljährige Personen, die formalrechtlich befähigt sind, Verträge abzuschliessen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der SKN-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Die SKN-Websites können registrierten Privatnutzern zwei Nutzungsvarianten anbieten:
a) unentgeltliche Leistungen sowie
b) entgeltliche Leistungen, welche im Einzelnen auf den SKN Webseiten zur Verfügung stehen.
Des weiteren können die SKN-Websites registrierten Firmennutzern zwei Nutzungsvarianten anbieten:
a) unentgeltliche Leistungen sowie
b) entgeltliche Leistungen, welche im Einzelnen auf den SKN Webseiten zur Verfügung gestellt werden. Sowohl Privatnutzer und als auch Firmennutzer werden im folgenden Nutzer genannt.
1.2 Einzelheiten zu den kostenpflichtigen Leistungen sind auf den SKN-Websites geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend, sofern nicht (z.B. aufgrund grosser Abnahmemengen) vertraglich andere Preise vereinbart wurden. Die Entgelte sind (ausgenommen möglicher Testzeit bei ausgewählten Services) mit Bestellung für die vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der angebotenen Verfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. SKN kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail übermitteln. SKN wird sie zudem für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den SKN-Websites angebotenen Dienste und Inhalte, mit Ausnahme der von SKN bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch SKN.
1.4 SKN stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen diese AGB verstossen oder vom Nutzer innerhalb von SKN freigegeben werden. SKN ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den SKN-Websites zu entfernen.
1.5 Um eine Kollaboration (z.B. Einladungen) zwischen Personen und Firmen wie auch unter Firmen zu ermöglichen, werden Firmenname, Vor- und Nachname sowie Firmenadresse und E-Mail ohne ausdrückliche Zustimmung in den dazu notwendigen Funktionen (z.B. Suche bei Einladung) angezeigt.
1.6 Der Nutzer erkennt an, dass SwissKnowledge Nutzerinformationen zu Verbesserungs- sowie Sicherheitszwecken (z.B. Erfassung der verwendeten IP Adresse) erfasst, dazu gehören auch die erforderlichen Cookies.
1.7 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der SKN-Websites technisch nicht zu realisieren ist. SwissKnowledge bemüht sich jedoch, die SKN-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von SwissKnowledge stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den SKN-Websites führen.
1.8 SwissKnowledge bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer zum Beispiel mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. SKN beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die SKN-Websites Verträge untereinander schliessen, ist SwissKnowledge hieran nicht beteiligt, wird daher kein Vertragspartner und übernimmt daher auch keine wie auch immer geartete Haftung. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. SwissKnowledge haftet nicht, falls über die SKN-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. SwissKnowledge haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung, Vertragsabschluss

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der SKN-Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten innerhalb von SKN binnen 2 Wochen nachzuführen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. SKN wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch die Bestellung oder Nutzung eines Services gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der SKN-Websites ab. SwissKnowledge nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der SKN-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und SwissKnowledge zustande.
2.6 SKN kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den SKN-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. SwissKnowledge leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
2.7 Sollte für einen Nutzer das Schweizer Recht und der Gerichtsstand von SwissKnowledge nicht zulässig sein, trägt der Nutzer jegliche Verpflichtungen, welche aus der Nutzung von SKN erfolgen können. Im Zweifelsfall ist die Verwendung von SKN durch diesen Nutzer nicht zulässig.

3. Widerrufsrecht für Nutzer

Sofern sich der Nutzer bei SKN zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder entgeltliche Mitgliedschaft (siehe Ziffer 1) innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung eines Service durch SKN.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist über das auf den SKN-Websites aus erreichbare Kontaktformular an SKN zu übermitteln, wobei der Nutzer zur Identifikation dessen dafür eingelogged sein muss.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäss dieser Ziffer 3 unberührt.
3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäss Ziffer 3.1, wenn SKN mit der Ausführung der Dienstleistungen von SKN, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von SKN, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z.B., indem der Nutzer Dienstleistungen von SKN in Anspruch genommen hat, die SKN dem Nutzer im Rahmen des vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Service bereitstellt).
3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an SKN zurückgewähren, muss er SKN insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Leistung von solchen Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Konto respektive dem Konto einer Unternehmung und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern/Unternehmen zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2 bei seinem Profil nur solche Fotos seiner Person an die SKN-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den SKN-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Profil-Fotos dürfen keine Logos enthalten.
4.1.3 als Firmennutzer ein offizielles Firmenlogo an die SKN-Websites zu übermitteln, welches die Firmenrichtlinien einhält und von technisch guter Qualität ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Firmenlogos auf den SKN-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Logos anderer oder nicht existierender Firmen wie auch von Fotos ist nicht gestattet.
4.1.4 bei Nutzung von Schnittstellen oder Datenaustausch (z.B. Datenaustausch mit Software anderer Unternehmen) ohne Mithilfe von SKN die korrekte Verwendung von Informationen sicherzustellen.
4.1.5 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den SKN-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende, rassistische oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, SKN-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstossende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstossende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. Art. 3 lit. o Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder unbefugterweise gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschliesslich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten¬-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) oder Werbung für unerlaubte Glücksspiele. 4.1.6 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmassnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der SKN-Websites (der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software zweckbestimmt nutzen, die ihm im Rahmen der auf den SKN-Websites angebotenen Dienste von SKN zur Verfügung gestellt werden).
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der SKN-Websites erforderlich ist.
Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der SKN-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der SKN-Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der SKN-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den SKN-Websites

SKN behält sich vor, die auf den SKN-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den SKN-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Funktion vorgenommen werden. Bei der Kündigung gilt der Nutzer durch den Benutzernamen/e-Mail und sein Passwort identifiziert.
6.2 Der Nutzer und SwissKnowledge können die Mitgliedschaft (siehe Ziffer 1) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 (zwei) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschliessend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit der auf den SKN-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Funktion vorgenommen werden. Bei der Kündigung muss der Nutzer eingelogged und durch den Benutzernamen/e-Mail und sein Passwort identifiziert sein. Eine Kündigung durch SwissKnowledge kann auch per E-Mail an die vom Nutzer definierte E-Mail erfolgen. Dabei ist durch SwissKnowledge nicht sicherzustellen, dass die Mail den Empfänger erreicht und diese gelesen wird (vgl. z.B. Ziffer 2.2 dieser AGB). Nach der Kündigung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, bis diese von einer der Vertragsparteien gekündet wird. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
6.3 Ein wichtiger Grund für SwissKnowledge liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist für SwissKnowledge unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und/oder unter Abwägung der Interessen von SwissKnowledge nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoss des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den SwissKnowledge-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, gegen die von Sicherheits- Jugendschutz.- oder anderen Untersuchungsbehörden ermittelt werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer umstrittenen Sekte oder Glaubensgemeinschaft.
6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann SwissKnowledge unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung/Einschränkung des Zugangs zu den Diensten der SKN-Websites.
6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
SwissKnowledge kündigt den Vertrag gemäss Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund, SKN sperrt oder beschränkt den Zugang des Nutzers gemäss Ziffer 6.4 oder der Nutzer kündigt den Vertrag.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 SwissKnowledge übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der SKN-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites oder einen Datenaustausch mit Dritten respektive Drittlösungen. SwissKnowledge gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der SKN-Websites (einschliesslich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den SKN-Websites verfügbaren Kontaktformular melden.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinen Diensten von SKN über das auf den SKN-Websites verfügbare Kontaktformular übermitteln.

9. Haftung von SwissKnowledge

SwissKnowledge schliesst, gleich aus welchem Rechtsgrund, jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche gegen SwissKnowledge (einschliesslich deren Erfüllungsgehilfen) - soweit gesetzlich zulässig - vollumfänglich aus. Dazu gehören z.B. jegliche Forderungen aus Softwarefehlern (wobei erkannte Fehler jeweils schnellstmöglich behoben werden), jeglichen von aussen eingebrachten Inhalt oder auch für Inhalte von verlinkten Seiten.
Obige Einschränkung gilt nicht, soweit ein Schaden absichtlich oder grobfahrlässig verursacht worden ist.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Freistellung

10.1 Der Nutzer stellt SwissKnowledge von sämtlichen Ansprüchen, einschliesslich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SwissKnowledge wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den SKN-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt SwissKnowledge ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschliesslich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen SwissKnowledge wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der SKN-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von SwissKnowledge bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer SwissKnowledge nach Wahl von SwissKnowledge auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der SKN-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch SwissKnowledge sofort einstellen.

11. Datenschutz

SwissKnowledge ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personen- und firmenbezogenen Daten, die die Nutzer an SKN übermitteln, äusserst wichtig ist. SKN beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (Schweizerisches Datenschutzgesetz, europäische Datenschutzrichtlinien). Natürliche wie auch juristische Personen erklären sich damit einverstanden, dass zusätzlich zur Berücksichtigung des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der europäischen Datenschutzrichtlinien keine weiteren Datenschutzrichtlinien gefordert werden. SKN wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonstwie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von SKN geregelt, die von den SKN-Websites aus erreichbar sind.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag basiert auf denjenigen AGB, welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gültigkeit haben. Nebenabreden bestehen nicht.
12.2 SwissKnowledge behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. SKN wird den Nutzer über Änderungen der AGB per e-mail oder in anderer Weise (online) benachrichtigen. Die jeweils gültigen AGB sind unter www.SwissKnowledge.ch einsichtbar.
12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an SKN mit dem auf den SKN-Websites aus verfügbaren Kontaktformular abgeben. SKN kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, welches der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat, übermitteln.
12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von SwissKnowledge.
12.6 Gerichtsstand ist der Sitz von SwissKnowledge. SwissKnowledge kann den Nutzer auch an einem anderen Gerichtsstand belangen.
12.7 Es gilt Schweizerisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.


Versionen
Datum Version Bemerkung
01.01.2022 2022/1 Präzisierung Kollaboration, Datenaustausch mit Dritten
15.07.2011 2011/1 neu

Version 2022/1, 01.01.2022

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